„Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“ war meist das Credo in unseren Haushaltsreden. Genützt hat es wenig. Oft hieß es mehrheitlich stattdessen „Darf es etwas mehr sein?“ Leider sind unsere Warnungen eingetroffen. Im Investitionsprogramm steuern wir bis 2024 auf einen Schuldenberg von über 100 Mio. Euro zu. Hinzu kommt ein geplantes Defizit im Ergebnishaushalt von ca. 74 Mio. Euro. Das mit der Coronakrise zu erklären wäre zu kurz gegriffen, denn diese Entwicklung zeichnete sich bereits in der mittelfristigen Finanzplanung der Haushaltspläne der letzten Jahre ab. Dass wir über unsere Verhältnisse leben wollten viele nur nicht wahrhaben. Es ist ja auch viel angenehmer und der Wiederwahl zuträglicher als Gönner und Wohltäter aufzutreten, als Wünschen und Forderungen eine Abfuhr zu erteilen. Da haben auch die Sparappelle des OB leider wenig bewirkt. Wer will schon als Spaßbremse gelten? Aufgrund der düsteren Zukunftsprognose hat das Regierungspräsidium den Haushalt 2021 nur mit strengen Auflagen genehmigt. U.a. muss das Investitionsprogramm überarbeitet und ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden. Die Verwaltung hat bereits Sparmaßnahmen eingeleitet und dem Gemeinderat Vorschläge unterbreitet, wie der Ergebnishaushalt ausgeglichen und die Schulden für Investitionen auf ein vertretbares Maß begrenzt werden können. Dafür müssen jedoch alle den Gürtel enger schnallen. Die Bereitschaft dazu bleibt abzuwarten.
Stadtrat Jürgen Maisch, fwfe Fraktion
