Das Coronavirus beherrscht, trotz – teils fragwürdiger – Lockerungen weiterhin unseren Alltag. Ähnlich wie im privaten und gewerblichen Bereich, wird auch der städtische finanzielle Verfügungsrahmen durch die Krise stark belastet. Massive Einnahmeausfälle gehen einher mit hohen ungeplanten Ausgaben. Bei der Haupteinnahmequelle Gewerbesteuer werden die geplanten Ansätze bei weitem nicht erreicht. Gleichzeitig fehlt ein großer Teil der geplanten Einnahmen, z.B. aus den Gebühren für Musik- oder Volkshochschule, Hallenvermietungen etc.. Dazu kommen unvorhergesehene Ausgaben, z.B. Entschädigungen an Kindergärten für erlassene Elternbeiträge, Anschaffung von Schutzausstattung, oder für Sicherheitsdienste. Die laufenden Ausgaben für Personal, begonnene Investitionen, Verwaltungskosten, oder Abschreibungen werden auch nicht weniger. Das bringt den städtischen Haushalt in eine prekäre Schieflage. Die Hilfe durch Bund und Land ist da kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Die C-Krise wird den Haushalt auf lange Zeit belasten. Unser alljährlicher Appell in den Haushaltsverabschiedungen „Spare in der Zeit….“ fand leider nie eine Mehrheit. Das rächt sich jetzt bitter. Im Juli muss nun ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden. Für uns zählen dabei in erster Linie Verzicht und Bescheidenheit, um uns und unseren Nachfolgern den notwendigen finanziellen Handlungsspielraum zu bewahren. Die nächste Krise kommt bestimmt…
