Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen stellt sich hin und wieder die Frage, ob die Verwaltung frühzeitig das Einvernehmen mit den betroffenen Eigentümern sucht, oder ob sie Fakten schaffen möchte, ohne vorher über Rahmenbedingungen und Realisierbarkeit zu sprechen. Das Beispiel des Planverfahrens „Stahl-Gelände“ zeigt, wohin das führen kann. Über zwei Jahre wurde mit erheblichem Personal- und Kostenaufwand geplant, ohne dass zuvor eine tragfähige Abstimmung mit dem Eigentümer erfolgte. Wenn dann am Ende die wirtschaftliche Substanz und Realisierbarkeit fehlt, ist das nicht nur ein bloßes Detail, sondern ein grundlegendes Versäumnis. Problematisch kann zudem der Eindruck von doppelten Maßstäben wirken. Während die Stadtbau GmbH auf dem Feuerwehrareal sogar quer zum abendlichen „Albtäler“ bauen durfte, werden im Plan- gebiet 200 m weiter, zwischen Bismarck- und Pforzheimer Straße strenge Anforderungen an dessen Durchlässigkeit formuliert. Dies mag fachlich begründbar sein, schränkt die Bebauungsmöglichkeiten aber ein und kann das Bauen zusätzlich verteuern. Gerade weil Ettlingen als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt gilt, sollte die Verwaltung Bauwillige nicht mit unnötigen Hürden belasten. Wer bezahlbaren Wohnraum schaffen will, muss Planung großzügig ermöglichen, statt sie zu komplizieren.
Jürgen Maisch, Stadtrat
