Kandidaten des Ortschaftsrats Bruchhausen

Kandidaten des Ortschaftsrats Ettlingenweier

Kandidaten des Ortschaftsrats Schöllbronn

Unser Wahlprogramm 2024

BESTE CHANCEN FÜR UNSERE JUGEND

Wir unterstützen neue Konzepte bei der KiTa-Betreuung, damit trotz Personalmangels hohe Qualität gehalten wird, z.B. durch Kooperationen mit Betrieben. Mit uns weiter massiv in Schulen und Betreuung investieren, denn in guten Schulen macht Lernen Spaß und ist erfolgreich. Wir sagen: Das ist es uns wert! Wir müssen alles unternehmen, damit Ettlingen für unsere Kinder auch nach der Ausbildung als Heimat attraktiv bleibt.

MIGRATIONSPOLITIK

Viele Menschen drängen nach Deutschland. Manche haben ein Bleiberecht; andere nicht. Als Rechtsstaat haben wir die Pflicht sorgfältig mit der Situation umzugehen. Die Migrationspolitik wird ausschließlich in Berlin entschieden, deshalb hat unsere Stadt, der

Landkreis oder der Gemeinderat keinen Einfluß auf die Anzahl der Migranten. Jeder der etwas anderes behauptet LÜGT den Wählern ins Gesicht!

WOHNEN FÜR JEDEN GELDBEUTEL

Wir wollen, dass städtische Grundstücke vorwiegend in Erbpacht vergeben und Baugruppen gefördert werden, um die Kosten für den Wohnungsbau zu bremsen. Wir unterstützen kommunalen Wohnungsbau in Ettlingen und Wohnen für Senioren mit Einkaufsmöglichkeiten in allen Ortsteilen.

Städtische Grundstücke sollen nur an Investoren vergeben werden, wenn sie in diesem Sinne bauen, damit Wohnen für alle Ettlinger möglich ist. Die Grundsteuer soll im Gesamtaufkommen unverändert bleiben.

BAUEN BESCHLEUNIGEN

Wir fordern ein Baubürgerbüro, das als erste Anlaufstelle schon vor dem Genehmigungs- verfahren Hürden aus dem Weg räumt. Bauwilligen wird die Planung ihres Projektes mit Hilfe eines Bauleitfadens – auch für Baugruppen erleichtert. Ettlinger Bürger sollen durch das Einheimischenmodell bevorzugt werden. Neubaugebiete sollten möglichst CO2-neutral sein.

VORSORGE FÜR DIE ZUKUNFT

Wir nutzen das neue Haushaltsrecht, um Kosten, Ausgaben und Verschuldung zu kontrollieren. Wir wollen kein „nice to have“. Mit uns weiter verantwortungsvoll und sparsam haushalten, statt Steuern und Gebühren zu erhöhen. Alle freiwilligen Leistungen gehören auf den Prüfstand. Wir wollen das „Tafelsilber“ unserer Stadt mehren statt aufzubrauchen.

FÜR EINE LEBENDIGE STADT

Kultur, Handel und Gastronomie haben ein gemeinsames Interesse: Eine lebendige und attraktive Stadt mit Flair. Dafür müssen Stadtmarketing, Gewerbeverein, Werbegemeinschaft und Verwaltung gebündelt werden. Wir wollen Kulturveranstaltungen weiterhin verlässlich unterstützen und neuen Veranstaltungen für jüngeres Publikum eine Chance geben.

MOBIL IN ETTLINGEN

Wir setzen uns erfolgreich im Kreistag für on-demand-Systeme (z.B. Ruftaxi) mit bedarfsgerechten Fahrplänen und Kapazitäten eingesetzt, damit alle Ziele in ganz Ettlingen bequem auch ohne Auto erreichbar sind. Ab Jahresende 2024 wird die neue, erweiterte Bus- Linienführung ein deutlich verbessertes Angebot im ÖPNV für Menschen sein, die weder Auto noch Fahrrad fahren, um im Raum Ettlingen mobil zu sein.

Dafür müssen auch Radwege weiter ausgebaut werden, damit dann alle Verkehrsteilnehmer ohne Konflikte unterwegs sein können.

UNSERE UMWELT SCHÜTZEN

Auch Ettlingen muss sich auf den Klimawandel einstellen: Hochwasserschutz schaffen, die Alb weiter renaturieren, den Stadtwald naturnaher dem Klimawandel gestalten und Streuobstwiesen und vielfältige Landschaft als Artenschutz pflegen. Kaltluftströme bei Bauvorhaben als Hitzeschutz berücksichtigen. Städtische Gebäude und Schulen konsequent sanieren und passiv kühlen. Trinkwasserbrunnen wie in der Kernstadt in allen Stadtteilen an zentralen Orten aufstellen.

ENERGIEWENDE VOR ORT

Unabhängigkeit durch Energieversorgung vor Ort heißt stabile Energiepreise. Sofern es wirtschaftlich und gesellschaftlich sinnvoll ist, soll Energie wie Strom und Biogas möglichst vor Ort erzeugt werden. Fotovoltaik soll auf alle öffentlichen Gebäude, zudem auch in der Altstadt ermöglicht werden. Stadtwerke und Stadtbau müssen hierbei die treibenden Kräfte sein damit wir Bürger davon profitieren.

AKTIVE NACHBARSCHAFT, DIE VEREINE

Vereinsleben und Ehrenamt sorgen für unser Zusammengehörigkeitsgefühl, das sich in Nachbarschaftshilfe und gemeinsamer Verantwortlichkeit im Zusammenleben zeigt. Vereine sind ein „Kitt“ in der Gesellschaft und Stützen des Zusammenlebens in einer Stadt, deshalb

GRUNDSTEUER

„Wie geht es weiter mit der Grundsteuer“

2018 hatte das Bundesverfassungsgericht die unterschiedliche Besteuerung im Erbfalle von im Marktwert vergleichbaren Immobilien und Geldvermögen für grundgesetzwidrig erklärt. Die bisherige Besteuerung verstieß gegen Artikel 3 Grundgesetz, den Gleichheitsgrundsatz.

Dabei gab das Gericht der Politik den Auftrag, die Grundsteuer neu zu gestalten und den Ratschlag, dies möglichst ohne Erhöhung des gesamten Grundsteueraufkommens durchzuführen.

Die daraus für Baden-Württemberg folgenden und seit 15 Monaten vorliegenden Bescheide für den Grundsteuerwert und Steuermeßbetrag wurden auf Basis der Grundwertdatenbank (BORIS) erstellt.

Nach diesen Werten würde die Grundsteuer extrem steigen, wenn der Hebesatz unverändert bliebe. Bei durchschnittlichen Wohnimmobilien würde sich die zu bezahlende Grundsteuer teils verfünffachen!

Diese Erhöhung trifft jeden Ettlinger, gleichgültig ob Eigentümer oder Mieter.

Baden-Württemberg ist in Deutschland einen Sonderweg gegangen und hat so für extreme Ungerechtigkeit gesorgt: Es wird nur die Grundstücksfläche zur Berechnung herangezogen. Wer einen Garten hat, so z.B. alte Häuser oder Häuser in Ortsteilen, wird durch hohe Steuern besonders bestraft, obwohl der Garten nicht bebaut ist oder nicht bebaut werden darf.

Das Finanzministerium Stuttgart ist bei der Gestaltung der Grundsteuerreform den bequemen Weg gegangen und hat nur wenige Daten erfaßt, um möglichst wenig Arbeit damit zu haben; sie haben sich „einen schlanken Fuß“ zu Lasten der Bürger gemacht.

Eine gerechte und differenzierte Lösung wäre ganz einfach möglich gewesen: In jeder Stadtkämmerei liegenden die Werte zur Berechnung der Niederschlagswassergebühr (Abwasserbescheid) vor. Jede Kämmerei weiß genau, wieviel Quadratmeter des Grundstücks bebaut und wieviel Grünfläche ist. So hätte man für die Grünfläche einen anderen Wert festlegen können.

Wir von fwfe sind strikt dagegen, das Gesamtaufkommen bei der Grundsteuer in Ettlingen zu erhöhen. Wir wollen den Hebesatz massiv senken, damit ungerechte Härten vermieden werden und gleichzeitig im Gemeinderat Wege suchen, das neue Ungleichgewicht bei der Grundsteuerhöhe zu verhindern!

Das entscheidende Grundproblem ist jedoch der zugrunde gelegte Grundsteuerwert, der (nur in Ba-Wü) ausschließlich über die Grundstücksfläche berechnet wird und so in Deutschland für die größte Ungerechtigkeit bei der Grundsteuer sorgt.

Hier hat der Gemeinderat keine Möglichkeit etwas zu beeinflussen. Diese Frage wird vor dem Bundesfinanzhof als oberstem Finanzgericht geklärt; entsprechende Klagen wurden schon im Dezember 2022 eingereicht. Aus unserer Sicht ist das Grundsteuermodell in Baden-Württemberg eindeutig verfassungswidrig.

WINDKRAFT in ETTLINGEN

Im März gab es in der Schloßgartenhalle zwei lebhafte Sitzungen, in denen es allerdings nicht um die Frage ging, ob in Ettlingen Windkraftanlagen gebaut werden, sondern, wie sich Ettlingen zu der übergeordneten Planung und Ausweisung von theoretisch geeigneten Vorranggebieten für die Ansiedlung von Windkraft verhält.

Nach der neuesten Bundesgesetzgebung soll ein Siedlungsraum 1,8% seiner Fläche für Windkraftanlagen als „Vorranggebiet Windkraft“ (theoretisches Ansiedlungsgebiet) exklusiv ausweisen, um danach in allen anderen seiner Flächen die Ansiedlung von Windkraftanlagen verbieten zu können.

Wenn Ettlingen diese 1,8%-Fläche nicht ausweist, kann sich jeder Investor eine Fläche in Ettlingen aussuchen, von Privatleuten Grundstücke pachten und Windkraftanlagen bauen. Ein Verbot durch Ettlingen wäre danach nahezu ausgeschlossen, weil Windkraftanlagen privilegierte Vorhaben sind.

Um Windkraft in Ettlingen zu verhindern, gibt es nur einen Weg: Eine im Eigentum der Stadt befindliche Fläche als Vorranggebiet ausweisen und die endgültige Entscheidung, ob Windkraftanlagen gebaut werden dem Gemeinderat überlassen. Die demokratische Mehrheit vor Ort entscheidet dann und nicht der auswärtige Investor im Zusammenspiel mit der Bundespolitik.

Das Thema Windkraft und Artenschutz (Rotmilan) beschäftigt den Gemeinderat schon seit über 5 Jahren. Zudem sind die Prognosen für den „Windertrag“ bei Windkraftanlagen in Ettlingen aktuell wirtschaftlich eher „bescheiden“.

Ein wichtiger Standpunkt ist aber auch, die beste Energie ist diejenige, die wir erst gar nicht verbrauchen – Energiesparen sollte zum „Volkssport“ werden. Wir haben immer auf unsere gefährliche Abhängigkeit durch Energieimporte aus Rußland und Arabien hingewiesen.

Seit dieser Zeit hat sich die Welt und die Gesetzeslage schnell weitergedreht. Spätestens im Februar 2022 ist jedem klar geworden: billiges Gas aus Rußland wird es nur noch dann (wenn überhaupt) geben, wenn wir im Gegenzug bereit sind unsere Freiheit, Demokratie und Sicherheit aufzugeben und uns Putin zu unterwerfen. So ähnlich sind auch die Gefahren durch Abhängigkeiten bei Energieimporten aus anderen Nicht-EU-Staaten.

Der einzige Weg um bei der Energieversorgung Freiheit und Wohlstand zu bewahren ist, viel Energie selber zu produzieren und gleichzeitig den „Volkssport Energiesparen“ zu entdecken.

Neben der denkbaren Möglichkeit durch Windenergie einen Teil unserer Energieversorgung in (auch wirtschaftlich) eigenen Händen zu haben, sollten wir alle anderen technisch und wirtschaftlich sinnvollen Möglichkeiten prüfen und dann auch beschließen, die uns eine stabile und selbstbestimmte Energieversorgung gewährleisten.

Ob Windkraft in Ettlingen dazu beitragen kann ist schwer zu beurteilen. Wenn es sinnvoll umzusetzen ist, dann sollten wir es machen!

Neben Windkraft müssen wir die Fotovoltaik so weit wie möglich ausbauen und zielstrebig die Energieerzeugung aus Biogas und Geothermie auf die Tagesordnung setzen. Daneben werden wir weiterhin fossile Energieträger nutzen müssen, weil wir alle nicht bereit sind, unseren Lebensstandard massiv zu senken.

Am 26. März konnte man in der BNN einen Bericht über Norwegens Energieversorgung lesen. Norwegen, das aktuell 100% Selbstversorger mit Strom aus regenerativer Energie ist, kann es in 2 Jahren nicht mehr gewährleisten, obwohl Norwegen größer als Deutschland ist, viel Wind- und Wasserkraft hat, bei gleichzeitig nur 6% der Einwohner von Deutschland hat.

Aber so wie bisher geht es nicht weiter und wann die Kernfusion die unerschöpfliche Energiequelle ist, das steht leider noch in den Sternen.

Zu den Kommunalwahlen 2024 treten an:

Kandidaten für den Gemeinderat

1) Maisch, Jürgen
2) Dr.Eyselen, Birgit
3) Kölper, Sibylle
4) Zähringer, Berthold
5) Rebmann, Herbert
6) Biehl, Ralf
7) Florl, Thilo
8) Weinreich, Ante
9) Cordone, Dario
10) Löffler, Werner
11) Speck, Thomas
12) Bader, Leonhard
13) Pennella, Fabrizio
14) Adomeit, Daniela
15) Eidens, Kathrin
16) Dr. Plathow, Daniela

17) Bender, Hans-Martin
18) Petry, Lukas
19) Stuhldreher, Heike
20) Reich, Kurt
21) Nickel, Melanie
22) Bauer, Dagmar
23) Martirani Keßler, Heloisa
24) Meier, Sabine
25) Dr.Keßler, Manuel
26) Bauer, Lothar
27) Baron, Renate
28) Pfeiffer, Hans-Peter
29) Baroni, Benigno
30) Worms, Peter
31) Doldt, Severin
32) Schreiber, Steffen

Kandidaten für den Ortschaftsrat Ettlingenweier

1) Gerhard Ecker
2) Dr. Daniela Plathow
3) Norbert Jörger
4) Berthold Zähringer
5) Dagmar Bauer
6) Dario Cordone
7) Marius Mohr
8) Jens Klessing
9) Hans Gegusch-Brunner
10) Kathrin Eidens
11) Lothar Bauer
12) Peter Worms
13) Thomas Worms

Kandidaten für den Ortschaftsrat Oberweier

1) Schekat, Torsten
2) Link, Roman
3) Arnsfeld, Timo
4) Jaime Saucedo, Katharina
5) Wenger, Moritz
6) Bühl, Peter
7) Eimer-Brede, Sibylle
8) Schekat, Anna-Maria

Kandidaten für den Ortschaftsrat Schöllbronn

1) Biehl, Ralf
2) Pennella, Fabrizio
3) Scherer, Martin

Kandidaten für den Ortschaftsrat Bruchhausen

1) Baroni, Benigno
2) Reich, Kurt
3) Jehle, Manuel

Kandidaten für den Kreistag

1) Arnold, Johannes
2) Maisch, Jürgen
3) Dr. Eyselen, Birgit
4) Weinreich, Ante
5) Florl, Thilo
6) Kölper, Sibylle
7) Pennella, Fabrizio
8) Adomeit, Daniela
9) Reich, Kurt
10) Nickel, Melanie

Themen für den Kreistag

GESUNDHEIT, HAUSÄRZTE und KRANKENHÄUSER

Die Kliniken des Landkreises in Bretten und Bruchsal müssen erhalten bleiben. Sie leisten sehr gute Arbeit, in sie wurde viel investiert und zudem arbeiten sie sehr wirtschaftlich!

Der Notfallambulanzverbund soll erhalten bleiben. Der Kreis soll aktiv die Gemeinden beim Erhalt der Hausarztpraxen unterstützen.

ENERGIE / KLIMAWANDEL / UMWELTSCHUTZ

Die landkreiseigene Energie- und Klimaagentur leistet hervorragende Arbeit. Sie muss weiterhin die Vorbereitung und Durchführung aller Projekte im Kreis unterstützen, die sich um die Einflüsse des Klimas auf unser Leben drehen. Die kreiseigenen Wälder und Felder sollen weiter bei gutem Artenschutz gepflegt und an den Klimawandel angepasst werden.

Verkehr im LANDKREIS

Für alle Verkehrsteilnehmer braucht es pragmatische Lösungen. Wir fordern Investitionen in Straßen, Brücken und Wege und wollen den Betrieb von My-Shuttle sowie den E- Bussen weiter optimieren. Ab Jahresende 2024 wird die neue, erweiterte Bus-Linienführung ein deutlich verbessertes Angebot im ÖPNV für Menschen sein, die weder Auto noch Fahrrad fahren, um im Raum Ettlingen mobil zu sein.

Wir wollen einen zuverlässigeren und flächendeckenden ÖPNV. Die Fahrradmitnahme im ÖPNV muss einfacher werden, sowie die Bahnstrecke Ettlingen-West / Erbprinz bald kommen. Für das Klima ist eine deutliche Erhöhung der Fahrgastzahlen bis 2030 durch attraktive und bedarfsgerechte Angebote nötig.

ABFALLBESEITIGUNG

Der Landkreis betreibt erfolgreich die Müllabfuhr, die Wertstoffhöfe und Grünschnittplätze. Wir wollen das kostenlose Biomüll-Bringsystem erhalten und die Braune Tonne nicht zur Pflicht machen.

Wir wollen, dass der Landkreis die Stadt Ettlingen bei Planung und Betrieb der Bioabfall- Vergärungsanlage (BAVA) in Ettlingen unterstützt.

LEISTUNGEN für die BÜRGER

Wir wollen die Außenstelle des Landratsamtes in Ettlingen mit Zulassungsstelle erhalten, damit Bürger kurze Wege zu Behörden haben. Wir setzen uns für den Erhalt des Pflegestützpunktes in Ettlingen ein. Wir fordern: keine Flüchtlingsunterbringung in Veranstaltungs- und Sporthallen.

Die Jugendsozialarbeit soll im Landkreis weiterhin gefördert werden.

SCHULEN und BILDUNG für unsere KINDER

Investitionen von insgesamt über 110 Mio. Euro für den Neubau der Wilhelm-Röpke-Schule, der Albert-Einstein-Schule, der Sanierung von Bertha-von-Suttner-Schule und Gartenschule mit Anbau sollen die berufliche Zukunft unserer Kinder sicherstellen. Wir bringen die Digitalisierung der Schulen weiter voran. Bislang sind fast 250 Klassenzimmer mit Beamer und interaktiven Tafelsytemen ausgestattet.

THEMEN, DIE UNS WICHTIG SIND

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