Angesichts der bisherigen und geplanten Investitionen kommen große, jährliche Belastungen durch Folgekosten wie Abschreibungen, Gebäudeunterhalt oder Kreditaufnahme auf die Stadt zu. Darüber hinaus werden Kosten für soziale Aufgaben, insbesondere Betreuungsaufgaben, steigen. Rechtzeitiges Handeln kann einer drohenden Schuldenlast entgegenwirken und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt erhalten.
Deshalb hat die FW/FE-Fraktion zu den Haushaltsberatungen den Antrag gestellt, den Haushalt zu konsolidieren.
Nach Ablehnung in der Vorberatung wurde unser Antrag in der Haushaltsverabschiedung im Dezember mit großer Mehrheit angenommen. Ziel ist, den städtischen Haushalt auf mögliche Einsparpotenziale zu untersuchen und die von der Doppik verlangten Budgetierungen und Zielvorgaben für die nächsten Jahre zu definieren. Eine Prioritätenliste bei den Investitionen wird erstellt, bevor Vergabebeschlüsse auf die Tagesordnung des Gemeinderates kommen. Im zweiten Schritt sollen langfristig wirksame strukturelle Veränderungen erarbeitet werden, die aufzeigen, welche Standards und Projekte wir uns leisten können und welche Maßnahmen reduziert bzw. gestrichen werden sollten. Nur so kann der Haushalt nachhaltig und stabil auch für die Fogegenerationen gestaltet werden.
Die Zeit drängt, denn was 2020 erarbeitet wird, wird sich erst im Haushalt 2021 auswirken. Warten bis der „Leidensdruck“ zu groß wird, ist keine Option denn dann sind die Probleme auch zu groß und der Gestaltungsspielraum wäre zu sehr eingeschränkt. Die Verwaltung hat mit den Vorbereitungen begonnen, demnächst beginnen erste Beratungen.
Sibylle Kölper, Kauffrau
