Unter diesem Leitsatz erläuterte der Kämmerer die endgültigen Haushaltszahlen 2017 sowie die Halbjahreszahlen 2018 im Gemeinderat. 2017 schließt 16.3 Millionen besser ab, als geplant. Grund: u.a. Mehreinnahmen, aus Umsatz- und Einkommenssteuer (4.2 Millionen), Minderausgaben bei Dienststellen (3 Mio.) und Grundstücksverkäufe (8 Mio.). 2018 lässt eine Verbesserung von 4.6 Mio., leichten Schuldenrückgang und eine positive Liquiditätsentwicklung, die darauf basiert, dass nicht alle Investitionen wie geplant getätigt werden, erwarten. Eine Anpassung der Investitionen auf das Maß dessen, was wirklich geleistet werden kann, wäre angebracht.
Eine Garantie, dass es so weiter geht, gibt es aber nicht! Angesichts großer Investitionen kommen auch große Belastungen auf die Stadt zu. Deshalb müssen in Jahren mit gutem Ergebnis sogenannte Ergebnisrückstellungen gebildet werden. Erstmals möglich wird dies im Haushalt 2020. Diese Rücklagen sind nach dem neuen Haushaltsrecht zu verwenden, bevor die Bürger durch Steuer- und Gebührenerhöhungen belastet werden. Und noch eines: Ein gutes Ergebnis darf keine Begehrlichkeiten wecken und automatisch zu Mehrausgaben führen. Heute sparen für die Ausgaben von morgen ist sinnvoller.
Sibylle Kölper, Fraktionsvorsitzende
