Es gibt immer wiederkehrende Situationen in den Sitzungen, die an den Nerven, zumindest an meinen, zehren.
Bei Bauvorhaben legt die Verwaltung eine Planung vor, die von einem großen Teil des Gemeinderats als energetisch nicht ausreichend ambitioniert angesehen wird. Dann kommt der Wunsch aus dem Gremium den energetischen Standard zu erhöhen. Das wird regelmäßig mit dem Hinweis gekontert, dass man bei einer Änderung des Standards leider viel Zeit verliere, die Änderung der Pläne Geld koste, durch den Zeitverlust die Kosten steigen und das Ganze dann nochmals in der übernächsten Sitzung behandelt werden müsse. Dann folgt der immer wiederkehrende Beitrag aus dem Gremium, dass man das auf keinen Fall will und unbedingt heute entschieden werden muss. Eine Stunde später wird dann auch entschieden, meistens gibt es einen … Kompromiss. Dann folgt noch der Hinweis, dass man mit diesem TOP jetzt aber sehr lange gebraucht hat. Klar: „Maul halten und Zustimmen“ geht natürlich schneller.
Dabei wäre es so einfach, den Gemeiderat zu diesem Thema zu fragen, bevor man mit der Planung beginnt. Aber vielleicht ist das Spiel so gewollt. Vor Beginn der Planung könnte der Gemeinderat frei entscheiden, ohne Zeitdruck und dem Vorwurf unnötige Kosten zu produzieren. „Mehr Demokratie wagen“ ist da wohl nicht das Thema.
Berthold Zähringer, Gemeinderat fwfe