Lang ist die Liste der sog. Freiwilligen Leistungen, über die wir bei den anstehenden Haushaltsberatungen in der kommenden Woche zu beschließen haben (Umfang rund 26 Mio Euro). Auch im Bildungsbereich gibt es dazu viele Positionen, z.B. Schulsozialarbeit, verlässliche Grundschule, Jugendbegleiter, Familienförderungen, Musikschule etc.
Ich kann für meine Fraktion aus den internen Haushaltsberatungen versichern, dass wir Einsparwillen zeigen; wir werden keinen einzigen Antrag stellen, der zusätzliche Aufwendungen verursacht. Allerdings halten wir Kürzungen bei unseren freiwilligen Bildungsleistungen (s.o.) nicht für zukunftsweisend. Speziell unsere Kinder und Jugendlichen haben unter den Einschränkungen der Pandemie sehr gelitten; nicht nur bereits vorhandene Defizite sind durch Unterrichtsausfälle und Fernunterricht größer geworden. Wir brauchen die Zuschüsse zu den Mensabetrieben, zur verlässlichen Grundschule und zur Jugendsozialarbeit. Wir alle sind froh, wenn wieder mehr Sport- und Kulturveranstaltungen möglich werden.
In einer der nächsten Ausgaben wird hier im Amtsblatt über ein von mir initiiertes Projekt zur Sprachförderung von Vorschulkindern berichtet, das für die Stadt keine Kosten erzeugt hat, weil unsere Bürgerstiftung auf Vermittlung von Herrn Dr. Determann die Projektförderung übernommen hat.
Dr. Birgit Eyselen, Stadträtin FW/FE